Sisvel, Europas größter und am längsten etablierter Patentpool-Betreiber, begrüßt die Entscheidung der Europäischen Kommission, die vorgeschlagene EU-Verordnung zu standardessentiellen Patenten neu zu bewerten. Dieser Schritt steht im Einklang mit den im Draghi-Bericht dargelegten Grundsätzen und der neuen Agenda der EU zur Wettbewerbsfähigkeit und stärkt die Führungsrolle Europas bei Innovationen im Bereich Standards.
Sisvel teilt die Ziele der Kommission, die Transparenz rund um SEPs zu erhöhen, Transaktionskosten zu senken und Lizenzverträge zu FRAND-Bedingungen zu erleichtern. Tatsächlich sind dies die Herausforderungen, an deren Lösung wir als Patentpoolbetreiber jeden Tag hart arbeiten. Allerdings haben wir uns von Anfang an gegen den Verordnungsvorschlag ausgesprochen, da wir der festen Überzeugung sind, dass er diesen Zielen nicht förderlich wäre. Stattdessen würde er die globale Führungsrolle Europas in der Konnektivitätsforschung und -entwicklung sowie bei der Festlegung von Standards gefährden, indem er den Innovatoren eine neue und belastende Schicht an Bürokratie aufbürden und gleichzeitig den europäischen KMU möglicherweise zusätzliche Kosten auferlegen würde – zum Vorteil großer Technologieimplementierer.
Der neue Fokus der Europäischen Kommission auf die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas stimmt uns zuversichtlich. Die Entscheidung, die SEP-Verordnung zurückzuziehen, ist ein solider Schritt in diese Richtung. Die Beseitigung einer großen Unsicherheit wird den europäischen Innovatoren, denen eine zentrale Rolle bei der Wiederherstellung der Dynamik und der Ankurbelung des Wachstums zukommt, unmittelbare Erleichterung bringen.
Während die Kommission abwägt, ob sie einen weiteren Vorschlag einbringen oder einen anderen Ansatz verfolgen sollte, steht unsere Tür offen. Wir sind bereit, unser in mehr als 40 Jahren erworbenes umfassendes Wissen über die SEP-Umgebung zu teilen und zu erklären, wie Patentpools einen transparenten, effizienten und gleichberechtigten Zugang zu erstklassiger Technologie fördern.
Über Sisvel
Sisvel wird von der Überzeugung geleitet, dass Zusammenarbeit, Erfindungsgabe und Effizienz wichtig sind, um die Bedürfnisse von Patentinhabern und denjenigen, die ihre Technologien nutzen möchten, zu vereinbaren. Auf einem komplexen und sich ständig weiterentwickelnden Markt lassen wir uns von dem Prinzip leiten, durch die Entwicklung und Umsetzung von flexiblen, zugänglichen Kommerzialisierungslösungen faire Bedingungen für alle zu schaffen.
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