Seoul Semiconductor Co., Ltd. (KOSDAQ 046890), ein weltweit führender Innovationsträger im Bereich der LED-Produkte und -Technologie, teilte am 16. Mai mit, dass das Oberlandesgericht Düsseldorf ein endgültiges Urteil gefällt hat, das eine dauerhafte Unterlassungsverfügung wegen Verletzung des Patents von Seoul gegen LEDs mehrerer LED-Unternehmen bestätigt.
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Seoul Semiconductor’s patent technology applied to various solutions (Graphic: Seoul Semiconductor Co., Ltd.)
Das Urteil zur dauerhaften Unterlassungsverfügung erstreckt sich auf LED-Produkte der Firma Everlight Electronics Co. Ltd, die weltweit über Mouser Electronics Inc. vertrieben wurden, sowie auf LED-Produkte der von der Osram GmbH übernommenen LED Engin. Der deutsche Bundesgerichtshof bestätigte im Juli 2022 außerdem die Gültigkeit des Seoul-Patents und wies eine Patentnichtigkeitsklage des beschuldigten Patentverletzers ab.
Im Juni 2023 tritt in Europa das Einheitspatentsystem in Kraft. In diesem neuen System treten Patentverletzungsurteile des Einheitlichen Patentgerichts in 17 europäischen Ländern, darunter Deutschland, Frankreich und Italien, gleichzeitig in Kraft. Dadurch hat sich die abschreckende Wirkung von Patentverletzungsurteilen deutlich erhöht, was zur Schaffung einer Kultur beiträgt, in der Rechte an geistigem Eigentum respektiert werden.
So haben Seoul und seine Tochtergesellschaften in den letzten fünf Jahren 14 Urteile mit dauerhaften Unterlassungsverfügungen gegen Hersteller und Distributoren von rechtsverletzenden Produkten in den USA und Europa erwirkt. Diese Urteile beinhalten auch dauerhafte Unterlassungsverfügungen sowie eine Rückruf- und Vernichtungsanordnung gegen Filament-LED-Leuchtmittel, die von einem verbundenen Unternehmen der Marke Phillips hergestellt wurden.
“Einige große LED-Unternehmen stellen zwar ihr Management in den ESG-Bereichen (Environmental, Social and Governance = Umwelt, Soziales und Unternehmensführung) heraus, kaufen aber lediglich rechtsverletzende Produkte und vertreiben sie ohne eigene Produktionstätigkeit unter ihren Marken auf dem Markt. Außerdem kaufen und verwenden einige globale Hersteller von Fertigprodukten weiterhin diese rechtsverletzenden Produkte, obwohl ihnen die Rechtsverletzung bekannt ist”, sagte Seoul-CEO Myeng-Ki Hong. “Für junge Menschen und Kleinunternehmen ist es wichtig, eine Kultur zu schaffen, in der Rechte an geistigem Eigentum respektiert werden, und Seoul wird auf der Grundlage seines Geschäftsprinzips weiterhin die nötigen Maßnahmen gegen Unternehmen ergreifen, die diese Rechte verletzen”, fügte er hinzu.
Über Seoul Semiconductor
Seoul Semiconductor ist der zweitgrößte globale LED-Hersteller der Welt – ein Ranking ohne den Captive-Markt – und hält mehr als 18.000 Patente. Auf Basis eines differenzierten Produktportfolios bietet Seoul eine breite Palette von Technologien an und fertigt innovative LED-Produkte für die Innen- und Außenbeleuchtung, für die Automobilindustrie, für IT-Produkte wie Smartphones, Computerbildschirme und andere Anwendungen sowie für den UV-Bereich in Massenproduktion. Die Produkte, die von Seoul weltweit erstmalig entwickelt und massenhaft gefertigt wurden, werden jetzt zum LED-Industriestandard und führen den globalen Markt an. Dazu zählen die gehäuselose WICOP-LED, die mit Wechselstrom betriebene Hochspannungs-LED Acrich, die nPola-LED mit der 10-fachen Leistung einer herkömmlichen LED, die hochmodernen Violeds für die UV-Reinigung sowie eine Glühfaden-LED-Technologie mit Lichtabgabe in alle Richtungen, ferner SunLike, eine LED, deren Lichtspektrum dem natürlichen Sonnenlichtspektrum gleicht, und mehr. Weitere Informationen finden Sie auf www.seoulsemicon.com/en, YouTube und LinkedIn.
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