Das IEEE Standards Association Board of Governors (IEEE SA BOG) hat Aktualisierungen der Patentrichtlinie für die Entwicklung von IEEE-Standards beschlossen, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten.
Diese Aktualisierungen sollen die Klarheit der IEEE-Standardisierungsprozesse in Bezug auf patentierte Technologien verbessern und gleichzeitig mehr Optionen für die Beteiligten bieten.
Gemäß den Richtlinien und Verfahren der IEEE SA wurden die folgenden Beschlüsse durch Konsens ohne Einwände vom gesamten IEEE SA BOG angenommen.
- Das IEEE SA BOG hat die vorgeschlagenen Aktualisierungen der IEEE SA Standards Board Statuten mit Wirkung zum 1. Januar 2023 genehmigt.
- Das IEEE SA BOG hat die vorgeschlagenen Aktualisierungen des Formulars für das Bestätigungsschreiben, IEEE SA Letter of Assurance (LOA), mit Wirkung zum 1. Januar 2023 genehmigt.
- Das IEEE SA BOG hat die vorgeschlagenen Aktualisierungen der FAQs zur Patentpolitik mit Wirkung zum 1. Januar 2023 genehmigt.
- Für denselben IEEE-Standard hat das IEEE SA Board of Governors Folgendes beschlossen: Wenn ein Antragsteller ein akzeptiertes LOA gemäß der Richtlinie von 2015 einreicht und ein anderen Antragsteller ein akzeptiertes LOA gemäß einer späteren Richtlinie oder unter Verwendung des angepassten LOA-Formulars vom 13. Juni 2019 – Limited, einreicht, hat kein Antragsteller ein höheres Recht, eine Untersagungsverfügung gegen die andere Partei zu beantragen. In solchen Fällen gelten für beide Parteien die am wenigsten restriktiven Bestimmungen über Untersagungsverfügungen, sofern dies nicht gesetzlich verboten ist.
- Das IEEE SA BOG hat beschlossen, dass das angepasste LOA-Formular vom 13. Juni 2019 – Limited mit Wirkung zum 1. Januar 2023 nicht mehr akzeptiert wird.
Über IEEE
IEEE ist die weltweit größte technische Fachorganisation, die sich für den Fortschritt der Technologie zum Wohle der Menschheit einsetzt. Aufgrund seiner viel zitierten Veröffentlichungen, Konferenzen, Technologiestandards, Berufs- und Bildungsaktivitäten ist das IEEE die vertrauenswürdige Stimme in zahlreichen Bereichen, die von Luft- und Raumfahrtsystemen, Computern und Telekommunikation bis hin zu Biomedizintechnik, elektrischer Energie und Unterhaltungselektronik reichen. Weitere Informationen unter http://www.ieee.org
Über die IEEE SA
Die IEEE Standards Association (IEEE SA) ist eine kollaborative Organisation, in der Innovatoren die weltweiten Standards für Technologie anheben. Die IEEE SA bietet ein weltweit offenes, konsensbildendes Umfeld und eine Plattform, die Menschen befähigt, gemeinsam an der Entwicklung von führenden, marktrelevanten Technologiestandards und Industrielösungen zu arbeiten, die eine bessere, sicherere und nachhaltige Welt gestalten.
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