MPEG LA gab heute bekannt, dass Patentinhaber der MPEG LA AVC-Patentportfolio-Lizenz beim Landgericht Düsseldorf, Deutschland, Patentverletzungsklagen gegen die Hisense Germany GmbH (“Hisense”) wegen der Verletzung von Patenten eingereicht haben, die für den digitalen Videocodierungsstandard AVC/H.264 (MPEG-4 Teil 10), der in mobilen Geräten, Fernsehern und anderen Produkten verwendet wird, essentiell sind.
Den Klagen zufolge bietet Hisense in Deutschland Fernsehprodukte an, die patentgeschützte AVC-Verfahren verwenden, ohne Lizenzen mit den einzelnen Patentinhabern oder eine von MPEG LA angebotene Portfolio-Lizenz, die diese Patente einschließt, abgeschlossen zu haben. In den Klagen wird auf Schadenersatz und Unterlassung geklagt.
Die Kläger werden von einem Team unter der Leitung von Axel Verhauwen von Krieger Mes & Graf v. der Groeben und Gottfried Schüll von Cohausz & Florack vertreten.
MPEG LA, LLC
MPEG LA ist der weltweit führende Anbieter von Lizenzen aus einer Hand für Standards und andere Technologieplattformen. Seit den 1990er Jahren leistet das Unternehmen Pionierarbeit bei der Entwicklung moderner Patentpools, die dazu beitragen, die am weitesten verbreiteten Standards in der Geschichte der Unterhaltungselektronik hervorzubringen, und erweitert den Zugang zu anderen bahnbrechenden Technologien. MPEG LA hat Lizenzprogramme für eine Vielzahl von Technologien aufgelegt, die nahezu 24.000 Patente in 94 Ländern mit etwa 260 Patentinhabern und mehr als 6.000 Lizenznehmern umfassen. Etwa 2.000 Lizenznehmer nutzen die weltweite Abdeckung der AVC-Patentportfolio-Lizenz von MPEG LA an essentiellen Patenten, die im Eigentum von 39 Patentinhabern stehen, aus einer Hand. Zum Zwecke der Unterstützung bei der Umsetzung ihrer Technologieentscheidungen bietet MPEG LA Anwendern Lizenzierungslösungen an, die Zugang zu grundlegendem geistigen Eigentum, Freedom-to-Operate, reduzierte Prozessrisiken und Vorhersehbarkeit bei der Planung von Geschäftsprozessen bieten. Weitere Informationen finden Sie unter www.mpegla.com.
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