Nach dem Abschluss eines Vergleichs mit Flutter Entertainment Plc setzt Aviator LLC den Rechtsstreit gegen SPRIBE OU wegen IP-Verletzung und rechtlicher Eigentumsansprüche an der Marke Aviator fort.
Zuvor hatte das georgische Gericht erster Instanz ein Urteil erlassen, mit dem die Marken von SPRIBE in Georgien für ungültig erklärt wurden, da SPRIBE die umstrittenen Marken in böser Absicht und unter Verletzung der Urheberrechte von Aviator LLC eingetragen hatte.
Sachverhalt
Das ursprüngliche Aviator-Logo wurde 2017 vom Designer Giorgi Popiashvili entworfen und seit 2018 vom Landkasinobetreiber Aviator in Georgien verwendet. Das Casino Aviator gehörte Teumraz Ugulava und befand sich in den Räumlichkeiten des Stamba Hotels, das ebenfalls ihm gehörte. Dasselbe Logo wurde für das Online-Roulette-Streaming auf einer der größten Online-Glücksspielplattformen in Georgien, Adjarabet (www.adjarabet.com ). verwendet. Zu diesem Zeitpunkt gehörte diese Plattform ebenfalls Herrn Ugulava, der Adjarabet unter dem 2015 gegründeten Unternehmen Aviator LLC betrieb.
2018 meldete City Loft LLC, die Muttergesellschaft von Casino Aviator und Adjarabet, vier Aviator-Marken an, die in Georgien noch immer in Kraft sind. Die Anmeldungen sind über die folgenden Links zugänglich:
https://www.sakpatenti.gov.ge/en/search_engine/view/97902/3/
https://www.sakpatenti.gov.ge/en/search_engine/view/98969/3/
https://www.sakpatenti.gov.ge/en/search_engine/view/99435/3/
https://www.sakpatenti.gov.ge/en/search_engine/view/99436/3/
Spribe OU ist das Unternehmen, das am 8. August 2018 gegründet wurde, nachdem die oben genannten Marken zur Registrierung angemeldet wurden und lange nachdem das Aviator-Logo erstellt wurde.
2018 entwickelte das neu gegründete Unternehmen SPRIBE in Zusammenarbeit mit Adjarabet und mit finanzieller Unterstützung von Adjarabet das Crash-Spiel, das 2019 exklusiv auf der Adjarabet-Plattform veröffentlicht wurde. SPRIBE wurde von Adjarabet angewiesen, den Namen Aviator für das Spiel zu verwenden und die besagte Flugzeuggrafik im Spiel zu verwenden. Genauer gesagt hat SPRIBE eine Software für das Crash-Spiel entwickelt und den Namen und das Flugzeug verwendet, die ihm von Adjarabet zur Verfügung gestellt wurden. Als SPRIBE das besagte Branding (die Marke Aviator und das Flugzeugbild) zur Verwendung im Crash-Spiel zur Verfügung gestellt wurde, wurde es von Casino Aviator aktiv als Marke sowie in seinen Marketingmaterialien verwendet.
Noch bevor SPRIBE gegründet wurde:
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wurde das Betreiberunternehmen von Adjarabet 2015 gegründet und trägt seitdem den Firmennamen Aviator LLC. |
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Das Aviator-Logo wurde 2017 erstellt und das Urheberrecht lag bei der Muttergesellschaft von Adjarabet und dem Casino Aviator. |
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Das Landkasino firmierte unter dem Namen TM Aviator und verwendete das Flugzeugbild in seinem Branding und Marketing. |
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Adjarabet übertrug Online-Roulette über seine Website und verwendete dafür das Aviator-Branding. |
Wie bereits erwähnt, hat SPRIBE das Spiel in Zusammenarbeit mit Adjarabet und mit finanzieller Unterstützung von Adjarabet entwickelt. Da das Spiel ausschließlich auf der Plattform von Adjarabet veröffentlicht werden sollte, wies Adjarabet SPRIBE an, das Branding von Casino Aviator (TM Aviator und Flugzeugbild) im Spiel zu verwenden. Dieses Branding sollte ausschließlich auf der Plattform von Adjarabet verwendet werden. Darüber hinaus gab Adjarabet SPRIBE während der Erstellung des Spiels Anweisungen zu verschiedenen Funktionen, Merkmalen und dem visuellen Erscheinungsbild des Spiels.
Adjarabet hat SPRIBE zu keinem Zeitpunkt die Erlaubnis und/oder Lizenz erteilt, den Namen Aviator und/oder das markenrechtlich geschützte Flugzeuglogo und/oder dessen modifizierte Version außerhalb seiner Plattform zu verwenden. SPRIBE wurde auch nicht das Recht eingeräumt, den Namen Aviator oder das Flugzeugbild in irgendeiner Gerichtsbarkeit zu registrieren. SPRIBE hat das besagte Flugzeugbild und den Namen Aviator für sein Crash-Spiel auf der Adjarabet-Plattform bis zum 24. Januar 2024 verwendet, als das georgische Gericht erster Instanz die einstweilige Verfügung erließ, die die Nutzung des Namens und des Bildes bis zur Beilegung des Rechtsstreits zwischen Aviator LLC und SPRIBE OU verbietet.
Am 3. Mai 2022 verkaufte Herr Ugulava Adjarabet an Flutter Entertainment Plc. Im Kaufvertrag dieser Transaktion wurde direkt angegeben, dass der Vertrag nicht den Erwerb von Rechten an der Marke Aviator beinhaltete, die an den derzeitigen Inhaber Aviator LLC (404612610) übertragen wurde, der seit 2022 Spielautomaten unter den genannten Marken betreibt und das Logo für sein Unternehmen verwendet.
Trotzdem meldete SPRIBE mehrere Marken in mehreren Gerichtsbarkeiten an, darunter in Georgia, wo das Spiel entwickelt wurde.
Die Gründe für die Ungültigerklärung dieser Marken waren bösgläubige Registrierung und Urheberrechtsverletzung. Am 20. August 2024 erklärte das Gericht erster Instanz in Georgia die Marken von SPRIBE aus beiden Gründen für ungültig. Das Gericht stellte nämlich fest, dass beide Marken bösgläubig eingetragen wurden und das Urheberrecht von Aviator LLC verletzen. Die Entscheidung des Berufungsgerichts wird voraussichtlich in den kommenden Monaten ergehen, da die abschließende Anhörung für den 14. Februar 2025 angesetzt ist.
Die gleiche Nichtigkeitsklage ist derzeit beim EUIPO anhängig, und zwar in Bezug auf die Marke, die SPRIBE in seinem Bericht angegeben hat. Diese Marke wurde nämlich 2020 von SPRIBE eingetragen und ist identisch mit der Marke, die in Georgien für ungültig erklärt wurde. Sie können diese Informationen über den folgenden Link abrufen: https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/trademarks/018817594
Aviator LLC verfolgt SPRIBEs Markenzeichen weltweit, einschließlich EUIPO und Großbritannien, und fordert, SPRIBEs Markenzeichen aufgrund bösgläubiger Registrierung und Urheberrechtsverletzung für ungültig zu erklären.
Für weitere Informationen zu diesem Streitfall wenden Sie sich bitte an den Rechtsvertreter von Aviator LLC, Nikoloz Gogilidze, unter info.aviator@mikadze.ge.
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