Nachdem Aviator LLC Spribe OU’s Handelsmarken für das bekannte Casino Crash Game Aviator vor dem Georgischen Erstinstanzgericht erfolgreich außer Kraft gesetzt hat, wird nun aus demselben Grund ein weiteres Verfahren zur Ungültigerklärung vor dem European Union Intellectual Property Office (EUIPO) eingeleitet. Als Begründung wird angegeben, Spribe OU habe die betreffenden Handelsmarken in betrügerischer Absicht registrieren lassen und dadurch das Urheberrecht von Aviator LLC in der Europäischen Union verletzt.
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A comparison of the original logo owned by Aviator LLC and the modified logo registered by Spribe OU in the European Union. Source: Aviator LLC (Graphic: Business Wire)
„Das EUIPO-Verfahren ist die logische Fortsetzung dieses Streits nach dem Gerichtsentscheid,” sagte Nikoloz Gogilidze, Managing Partner of Mikadze Gegetchkori Taktakishvili LLC, die Aviator LLC vertreten. „Unser Mandant verteidigt seine IP-Rechte weltweit mit Nachdruck. Deshalb ist der nächste logische Schritt, die Handelsmarken von Spribe OU weltweit anzufechten, nachdem der erste Sieg in Georgien errungen wurde.”
Anders als in Georgien ist die betreffende EUTM für Güter und Dienstleistungen in den Klassen 09 und 41 registriert, die direkt mit Computersoftware Gambling- Dienste, einschließlich Casinos unmittelbar abdecken.
Gemäß dem Gerichtsentscheid aus dem Jahr 2022 wurdedas gesamte geistige Eigentum an der Handelsmarke Aviator trademark und dem Flugzeugimage von City Loft auf Aviator LLC übertragen, ein Gaming-Unternehmen, das im Landcasinosektor in Georgien tätig ist. Um seine IP-Rechte zu schützen, hat Aviator LLC das Verfahren gegen Spribe OU und andere zur Ungültigmachung vor ein georgisches Gericht gebracht.
Weitere Informations- und Medienanfragen können Sie an die folgende Adresse richten: info.aviator@mikadze.ge.
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